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Sitzung des Ortsgemeinderates Esthal
27. März , 19:30
Am Mittwoch, 27. März 2024, 19:30 Uhr findet in Esthal, Hauptstraße 63a, Sitzungssaal Bürgerhaus, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
Punkt 1: Ausbau der Garten- und Steinstraße in Esthal; hier: Gestaltung hinterer Bereich Steinstraße – Beratung und Beschlussfassung
Punkt 2: Ausbau der Garten- und Steinstraße in Esthal hier: Generalvollmacht zur Auftragsvergabe
Punkt 3: Antragstellung der Ortsgemeinden auf Gewährung von Zuweisungen aus dem Investitionsstock 2025
Punkt 4: Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP); Zustimmung zur Teilnahme gemäß Vertragsangebot – Hier: Beratung und Beschlussfassung
Punkt 5: Abrundungssatzung “Bergstraße” in der Ortsgemeinde Esthal hier: Entwurfsannahme – Beratung und Beschlussfassung
Punkt 6: Aufhebung der Satzung zur Erhebung von Einmalbeiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
Punkt 7: Änderung der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
Punkt 8: Carsharing Angebot Fa. deer GmbH; hier: Beratung und Beschlussfassung
Punkt 9: Einrichtung einer First Responder Einheit in Esthal; hier: Finanzierung der Erstausstattung aus offenem Betrag Schenkung Beratung und Beschlussfassung
Punkt 10: Weitere Vorgehensweise ehem. Sparkasse; hier: Umgestaltung in Dorfzentrum – Beratung und Grundsatzentscheidung
Punkt 11: Reparatur Turmuhr; hier: Beratung und Beschlussfassung
Punkt 12: Mitteilungen und Anfragen
Punkt 13: Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung; Anfragen sollten nach Möglichkeit 3 Arbeitstage vor der Sitzung vorliegen
Im anschließenden nichtöffentlichen Teil der Sitzung wird eine Grundstücksangelegenheit behandelt.
Lambrecht (Pfalz), den 18. März 2024
Gernot Kuhn
Ortsbürgermeister
Zum Termin:
https://lambrecht.more-rubin1.de/meeting.php?id=2024-ES1-140